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Deutsches und internationales Wettbewerbsrecht

by Jörg Zeising
171
Language:  German
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Description
Content

Das Buch greift die nationalen und internationalen Rechtsquellen des deutschen und internationalen Wettbewerbsrechts auf, gibt einen Überblick über das Wettbewerbsrecht mit seinen Schnittstellen und Interaktionen zu verwandten Rechtsgebieten (z.B. Kartellrecht, Immaterialgüterrecht) und beleuchtet den Schutz der Verbraucher, der Mitbewerber und der sonstigen Marktteilnehmer anhand der im UWG verankerten wettbewerbsrechtlichen Unlauterkeitstatbestände. Wettbewerbshandlungen mit internationalem und europäischem Bezug werden kollisionsrechtlich erläutert.

  1. Empfohlene (weiterführende) Literatur
  2. Abkürzungsverzeichnis
  3. Einleitung
    1. Konkurrenz zu verwandten Rechtsgebieten
    2. Begriffsbestimmung
    3. Aktivlegitimation in Wettbewerbssachen
    4. Passivlegitimation in Wettbewerbssachen
    5. Wettbewerbsrechtliche Anspruchsarten und Rechtsfolgen
  4. Unlautere geschäftliche Handlungen i.S.d. § 3 UWG
    1. Per-se-Verbote i.S.d. § 3 Abs. 3 UWG
    2. Spezielle Generalklausel des § 3 Abs. 2 UWG
    3. Allgemeine Generalklausel des 3 Abs. 1 UWG
  5. Vergleichende Werbung i.S.d. § 6 UWG
    1. Begriff der vergleichenden Werbung (§ 6 Abs. 1 UWG)
    2. Fallgruppen der unlauteren vergleichenden Werbung (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 – 6 UWG)
  6. Irreführung i.S.d. § 5 UWG
  7. Irreführendes Unterlassen i.S.d. § 5a UWG
  8. Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen, § 4 UWG
    1. Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit durch unangemessenen unsachlichen Einfluss, § 4 Nr. 1 UWG
    2. Ausnutzen von Gebrechen, Alter, geschäftlicher Unerfahrenheit, Leichtgläubigkeit, Angst oder einer Zwangslage, § 4 Nr. 2 UWG
    3. Verschleiern von geschäftlichen Handlungen, § 4 Nr. 3 UWG
    4. Unklare Bedingungen bei Verkaufsförderungsmaßnahmen und Koppelungsangebote, § 4 Nr. 4 UWG
    5. Unklare Teilnahmebedingungen bei Preisausschreiben und Gewinnspielen, § 4 Nr. 5 UWG
    6. Koppelung von Preisausschreiben und Gewinnspielen mit Warenerwerb bzw. Dienstleistungsbezug, § 4 Nr. 6 UWG
    7. Herabsetzen oder Verunglimpfen eines Mitbewerbers, § 4 Nr. 7 UWG
    8. Nicht erweislich wahre und unwahre Behauptungen über Mitbewerber, § 4 Nr. 8 UWG
    9. Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen, § 4 Nr. 9 UWG
    10. Vorsprung durch Rechtsbruch, § 4 Nr. 11 UWG
  9. Auffangtatbestand: § 3 Abs. 1 UWG
  10. Auffangtatbestand: § 3 Abs. 2 UWG
  11. Unzumutbare Belästigung i.S.d. § 7 UWG
    1. Auffangtatbestand: § 7 Abs. 1 UWG
    2. Per-se-Verbote des § 7 Abs. 2 UWG
    3. Belästigung als Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
  12. Übersicht – Prüfungsreihenfolge
  13. Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
    1. Außergerichtliche Durchsetzung
    2. Gerichtliche Durchsetzung
  14. Internationales und Europäisches Wettbewerbsrecht
    1. Einführung
    2. Anknüpfung nach Art. 6 Abs. 1 Rom-II-VO
    3. Anknüpfung bei Multistate-Delikten (Streudelikten)
    4. Bilaterales Wettbewerbsverhalten nach Art. 6 Abs. 2 Rom-II-VO
    5. Weitere Probleme des allgemeinen und besonderen Kollisionsrechts
    6. Internationale Zuständigkeit in Wettbewerbssachen
  15. Anhang: Rechtsgrundlagen
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Jörg Zeising

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