IT – Verträge – kurz und praktisch

Dieses Buch ist aus meiner jahrzehntelangen praktischen Tätigkeit als Berater und Gerichtssachverständiger sowie meiner Lehrtätigkeit an den Lehrgängen für Rechtsinformatik an den Universitäten Graz, Salzburg, Wien und an der Fachhochschule Technikum Wien entstanden. Ziel meiner Vorlesungen und Seminare war immer, Juristen ohne technisches Wissen sowie EDV-Managern ohne juristische Vorkenntnisse die Beurteilung und Erstellung von EDV-Verträgen zu ermöglichen. Bei komplexen Verträgen wird allerdings für den Techniker juristische Beratung und für den Juristen technische Beratung notwendig sein.

Mein Dank gilt der Organisation bookboon für die Idee, Fachbücher auf moderne Art zu publizieren, Walter Blocher und Dietmar Wieland für die detaillierte Durchsicht des Textes und die vielen Anregungen zu Verbesserungen, Josef Mössner und Wolfgang Schäfer für wichtige Hinweise, sowie meinen Seminarteilnehmern und Studenten für viele kritische Fragen.

Wien, im November 2014

W. Jaburek

1. Einführung
   1. Besonderheiten des IT-Vertrages
   2. Welche Fragen muss ein IT-Vertrag beantworten?
   3. Internationale Verträge: Anwendbares Recht und Gerichtsstand regeln!
   4. Anwendbares Recht oder Vertragsrecht – Was geht vor?
   5. Was sind die wichtigsten Texte?
2. Vertragsrecht für IT-Projekte – Hauptteil
   1. Der Punkt Vertragsparteien
   2. Kaufvertrag, Dienst-(leistungs)-vertrag oder Werkvertrag (Turnkey-Contract)?
   3. Das Ergebnis
   4. Die Leistungsbeschreibung
   5. Lieferzeit, Leistungszeit, Vertragsdauer
   6. Zuständigkeiten in der Leistungsabwicklung
   7. Was ist Teilbarkeit?
   8. Zuständigkeiten in der Leistungsabwicklung II – die Mitwirkungspflichten des Kunden
   9. Welche Nutzungsrechte an Software und Daten werden mitgeliefert? – Immaterialgüterrechte
   10. Dokumentation und Schulung – oftmalige Streitthemen am Nebenkriegsschauplatz
   11. Jetzt habe ich eine neue Software und keiner will sie warten?
   12. Acceptance Testing, Abnahme
   13. Wieviel ist wann zu zahlen?
   14. Rechnung als Voraussetzung für einen Zahlungsanspruch?
   15. Projektmanagement: Müssen wir das wirklich regeln?
   16. Hilfe, mein Kunde torpediert das Projekt!
   17. Mein Kunde wünscht sich Unsinniges – darf ich das einfach liefern?
   18. Change Management
   19. Verzug
   20. Dieses Projekt kann nicht zeitgerecht fertig werden – Kann ich jetzt schon aussteigen?
   21. Verzug meines Lieferanten: Kann ich jetzt ein Pönale verlangen?
   22. Verschiebung des Echtbetriebs – Vertragsänderung oder Setzung einer Nachfrist?
   23. Tipps zur Gewährleistung bzw Sach- und Rechtsmängelhaftung
   24. Wie „gut“ muss EDV eigentlich funktionieren? Was sind die „gewöhnlichen“ Eigenschaften von IT-Komponenten oder IT-Leistungen?
   25. Sind Softwarefehler unvermeidbar?
   26. Habe ich bei Hardware nicht eine „Garantie“?
   27. Man hat mir raubkopierte Software geliefert: Habe ich noch Gewährleistung?
   28. Schaden(s)ersatz
   29. Darum prüfe, wer sich ewig bindet (Kündigung)
   30. Internationale Verträge: Geltendes Recht und Gerichtsstand
3. Vertragsrecht für IT-Dienstleistungen
   1. Gibt es „Gewöhnliche Eigenschaften“ von Wartungs- und Pflegeleistungen?
   2. Haftet mein Wartungs- bzw Pflege-Dienstleister für einen Erfolg?
   3. Was bedeutet 95% Verfügbarkeit?
   4. Wann ist ein IT-System ausgefallen?
   5. Und was ist jetzt bitte ein „SLA“?
   6. Was heißt hier eigentlich „Gewähr“ leisten?
4. IT-Vertragsverhandlungen – Überlegungen zur Vorgehensweise
   1. Ziele für IT-Vertragsverhandlungen
   2. Vorgehen und Prioritäten aus Sicht des Lieferanten (AN)
   3. Vorgehen und Prioritäten aus Sicht des Kunden (AG)
   4. Wer sollte den ersten Text vorlegen?
   5. Wozu brauche ich eigentlich einen schriftlichen Vertrag?
   6. Wen soll ich einbinden?
   7. Behalten Sie einen kühlen Kopf und schreiben Sie auf, was Sie wollen…
   8. Vertragsverhandlungen – wann und wozu?
   9. Vertragscontrolling
5. Weiterführende Literatur
6. Abkürzungen