Grundlagen des Europarechts

Die Europäische Union besteht heute aus 28 Mitgliedstaaten. Ihr Recht, das im Wesentlichen auf Verträgen und den von ihr verabschiedeten Rechtsakten beruht, beeinflusst in Deutschland zur Zeit etwa 90% aller Normen des Wirtschaftsrechts.

Vor dem Hintergrund dieser großen Bedeutung, gerade auch für das deutsche Wirtschaftsleben, gibt die vorliegende Veröffentlichung einen einführenden Überblick über die Grundlagen des Rechts der Europäischen Union. Dabei soll das sog. Europarecht im weiteren Sinne, d. h. die gesamten völkerrechtlichen Verträge, mit denen die europäischen Staaten miteinander verbunden sind, lediglich in einem einführenden Überblick abrissartig vorgestellt werden.

Die folgenden Ausführungen sollen als Einstieg in dieses Rechtsgebiet dienen und gleichzeitig Vertiefungen zu bestimmten einzelnen Aspekten jeweils zu erleichtern helfen. Adressaten sind Studierende von Universitäten, Fachhochschulen, Berufsakademien und anderen Bildungseinrichtungen, die sich während ihres Studiums mit dem Recht der Europäischen Union zu befassen haben, ebenso wie betroffene Entscheidungsträger der Wirtschaft.

Prof. Dr. Thomas Zerres

Prof. Dr. Michael Zerres

Erfurt, Hamburg, im Januar 2014

• I Entwicklung der europäischen Integration

1. Erste Ansätze
2. Europäische Gemeinschaften
3. Von der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft zur Europäischen Union
4. Verträge von Amsterdam und Nizza
5. Vertrag von Lissabon
   1. Rechtsgrundlagen und Änderungen
   2. Rechtsnatur der Europäischen Union

• II Zusammenwirken der Europäischen Union mit den Mitgliedstaaten

1. Grundwerte und Ziele der Europäischen Union
2. Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft
3. Kompetenzverteilung
   1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
   2. Zuständigkeitskategorien
4. Beitritt

• III Organe der Europäischen Union

1. Überblick
2. Rat
   1. Zusammensetzung
   2. Aufgaben und Befugnisse
   3. Beschlussfassung
3. Europäischer Rat
4. Europäische Kommission
   1. Zusammensetzung und Vorsitz
   2. Aufgaben
   3. Beschlussfassung
   4. Hoher Vertreter für die GASP
5. Europäisches Parlament
   1. Zusammensetzung
   2. Aufgaben und Befugnisse
   3. Beschlussfassung
6. Europäischer Gerichtshof
   1. Organfunktion
   2. Kompetenzverteilung
7. Institutionelles Gleichgewicht
8. Europäische Zentralbank
9. Europäischer Rechnungshof
10. Weitere Einrichtungen
    1. Hilfsorgane
    2. Europäische Investitionsbank

• IV Rechtsordnung der Europäischen Union

1. Rechtsquellen
   1. Rechtsquellen des primären Unionsrechts
   2. Rechtsquellen des sekundäres Unionsrechts
2. Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht
   1. Vorrang des Unionsrechts
   2. Unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts
   3. Haftung der Mitgliedstaaten bei Verstoß gegen das Unionsrecht
   4. Sonderfall der Umsetzung von Richtlinien
3. Ablauf eines (ordentlichen) Rechtsetzungsverfahrens
4. Rechtsschutzsystem
   1. Überblick
   2. Vertragsverletzungsverfahren
   3. Nichtigkeitsklage
   4. Untätigkeitsklage
   5. Schadensersatzklage
   6. Vorabentscheidungsverfahren

• V Besondere Marktfreiheiten

1. Grundlagen
2. Freiheit des Warenverkehrs
   1. Allgemeines
   2. Voraussetzungen
3. Freiheit des Personenverkehrs
   1. Allgemeines
   2. Arbeitnehmerfreizügigkeit
   3. Niederlassungsfreiheit
4. Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
5. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs

• VI Rechtsangleichung in ausgewählten Bereichen

1. Grundlagen
2. Verbraucherschutz